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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (AGB) der Firma Lohnabbund Schuth GmbH<\/p>\n
Allgemeines<\/p>\n
Diese Allgemeinen Verkaufs-, Lieferung- und Zahlungsbedingungen gelten f\u00fcr alle \u2013 auch zuk\u00fcnftigen \u2013 Vertr\u00e4ge, Lieferungen und Sonstige Leistungen einschlie\u00dflich Beratungsleistungen, sofern sie nicht mit unserer ausdr\u00fccklichen schriftlichen Zustimmung abge\u00e4ndert oder ausgeschlossen werden. M\u00fcndliche Absprachen und Nebenabreden, auch telefonischer oder telegrafischer Vereinbarung, bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdr\u00fccklichen Schriftlichen Best\u00e4tigung. F\u00fcr das Vertragsverh\u00e4ltnis gilt ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragsgrundlage BGB.(Werklieferungsvertrag)<\/p>\n
1.Angebot<\/p>\n
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die zu dem Angebot geh\u00f6rigen unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstige Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch f\u00fcr solche schriftliche Unterlagen, die als \u201evertraulich\u201c bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf es unserer ausdr\u00fccklichen Zustimmung.<\/p>\n
Auftr\u00e4ge werden erst durch unsere Schriftliche Best\u00e4tigung verbindlich. F\u00fcr Umfang und Inhalt des Auftrages ist alleine unsere Auftragsbest\u00e4tigung ma\u00dfgebend. Dies gilt auch f\u00fcr eventuelle m\u00fcndliche Nebenabreden, \u00c4nderungen und sonstige Vereinbarungen mit uns. Die Berichtigung von Irrt\u00fcmern bei Angeboten, Auftragsbest\u00e4tigungen und Rechnungen bleibt uns vorbehalten.<\/p>\n
Von uns erstellte Zeichnungen, die Grundlage f\u00fcr die Weiterverarbeitung eines Auftrags sind, m\u00fcssen vor Inbegriffnahme dieser Arbeiten sorgf\u00e4ltig gepr\u00fcft und gegengezeichnet werden. Sch\u00e4den die durch nicht sorgf\u00e4ltig gepr\u00fcfte Pl\u00e4ne entstehen gehen nicht zu Lasten der Firma Schuth GmbH.<\/p>\n
Wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbarten Liefertermin mehr als vier Wochen liegen, behalten wir uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu \u00e4ndern, wenn nach Vertragsabschluss Kostenerh\u00f6hungen insbesondere aufgrund Materialpreis\u00e4nderungen eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen.<\/p>\n
Sobald die Ware versandbereit ist, wird der K\u00e4ufer von uns hier von unterrichtet. Damit beginnt die Abnahmeverpflichtung des K\u00e4ufers und die Gefahr auf den K\u00e4ufer \u00fcber. Gleichzeitig beginnt zu dem Zeitpunkt, sofern nichts anderes vereinbart, die Laufzeit der Gew\u00e4hrleistungspflicht<\/p>\n
Tagen nach Rechnungsdatum netto f\u00e4llig, sofern wir dem Besteller ein Kreditkonto in entsprechender H\u00f6he eingerichtet haben. Ansonsten ist der Kaufpreis bei Warenabholung bzw. \u00a0Lieferung zur Zahlung f\u00e4llig. Im Falle des Zahlungsr\u00fcckstands k\u00f6nnen wir weitere Lieferungen und Leistungen zur\u00fcckhalten. Wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannte Gegenanspr\u00fcche kann der Besteller keine Zahlung zur\u00fcckhalten und ebenso wenig aufrechnen. Sofern wir nach Vertragsabschluss Umst\u00e4nde erfahren, die einen Kredit nicht unbedenklich erscheinen lassen, d\u00fcrfen wir Vorauszahlungen verlangen bzw. ganz oder teilweise vom Vertrag zur\u00fccktreten.<\/p>\n
Eine Stornierung eines rechtsg\u00fcltigen Auftrags durch den Kunden ist nur m\u00f6glich, wenn der Auftrag noch nicht produktionstechnisch an gearbeitet worden ist. In diesem Falle wird eine Abstandszahlung (pauschalierter Schadensersatz) in H\u00f6he von 25% des Bruttoauftragswertes f\u00fcr die bereits entstandenen kosten erhoben. Wir behalten uns vor, bei Nachweis eines tats\u00e4chlich entstandenen h\u00f6heren Schadens, diesen statt der Pauschale geltend zu machen,<\/p>\n
dazu ausdr\u00fccklich unser schriftliches Einverst\u00e4ndnis. Besch\u00e4digte Teile sind vielmehr an uns zur Nachbesserung oder Nachlieferung herauszugeben, andernfalls verliert der Kunde seine Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche.<\/p>\n
Wir behalten uns das Eigentum an der Vertragsware bis zum Eingang aller Zahlungen einschlie\u00dflich aller noch entstehenden Forderungen aus dem jeweiligen Rechtsgesch\u00e4ft, wie z.B. solchen aus Nachbestellungen vor. Insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vertragsware zur\u00fcckzunehmen. In der Zur\u00fccknahme der Vertragsware durch uns liegt ein R\u00fccktritt vom Vertrag. Wir sind nach der R\u00fccknahme der Vertragsware zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserl\u00f6s ist auf die Verbindlichkeiten des Auftraggebers -abz\u00fcglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.<\/p>\n
Die im Rahmen von Bestellungen oder Anfragen \u00fcbermittelten Daten des Kunden werden in der EDV der Firma Lohnabbund Schuth GmbH gespeichert und vertraulich behandelt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeleitet, Ausnahmen bestehen, wenn ein Logistik- oder Transportunternehmen beauftragt wird, die Lieferung des Auftraggebers durchzuf\u00fchren.<\/p>\n
Als Gerichtsstrand ist das Amtsgericht Koblenz vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wird das Bauvorhaben im Ausland errichtet, so gilt f\u00fcr das Vertragsverh\u00e4ltnis das Recht der Bundesrepublik Deutschland.<\/p>\n
Erf\u00fcllungsort ist Ochtendung.<\/p>\n
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